AGBs

G´stickt by SAM

Allgemeine Lieferungs- u. Geschäftsbedingungen


Anerkennung der Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen


Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Stickerei SAM ist jederzeit berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen.


Angebote


Unsere Angebote sind freibleibend, der Katalog ist Bestandteil unseres Angebotes. Maßangaben sowie Abbildungen, Zeichnungen und Daten sind – soweit nicht ausdrücklich bestätigt – für die Ausführung unverbindlich; Sie können jederzeit und ohne besondere Anzeige geändert werden.


Preise


Unsere Preise sind freibleibend. Sie verstehen sich zzgl. der Mehrwertsteuer. Wir behalten uns eine Berichtigung unserer Preise vor, sofern bis zum Tage der Lieferung Änderungen in den Grundkosten – Rohmaterial, Energie, Löhne etc.- eintreten.


Zahlungsbedingungen


Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung.

Bei Neukunden erfolgt die erste Lieferung ausschliesslich per Vorkasse.

Zahlungsfristen nach Vereinbarung. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise verstehen sich Netto, zuzüglich der uns anfallenden Versandkosten, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen. 


Lieferung und Versand


Grundsätzlich liefern wir ab Produktionsstätte, ausschließlich Verpackung, Porto u. Versicherung. Falls keine besondere Vorschrift gegeben wird, wählen wir den günstigsten Versandweg. Versand erfolgt nur auf Gefahr des Bestellers. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.


Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung ohne Rücksicht auf den Rechtsgrund unser Eigentum. Pfändungen oder andere Beeinträchtigungen unseres Eigentums sind uns unverzüglich mitzuteilen. Der Besteller, ist, solange er sich nicht in Verzug oder Zahlungsschwierigkeiten befindet, zur Veräußerung der Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Veräußert der Besteller die in unserem Vorbehaltseigentum stehende Ware, werden die durch Veräußerung entstehenden Forderungen schon jetzt an uns abgetreten, ohne dass es im Falle der Veräußerung einer ausdrücklichen Bestätigung bedarf. 


Lieferzeit – Liefermöglichkeit


Lieferfristangaben sind annähernd und ohne Verbindlichkeit für uns. Verzugsspesen und Schadenersatzansprüche bei Lieferverzögerungen können gegen uns in keinem Fall geltend gemacht werden. Teillieferungen sind zulässig.

Die Regellieferzeit bei Stickprogrammen beträgt 3-4 Arbeitstage. 

Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, entbinden uns von allen Verpflichtungen. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.


Mängelrügen


Beanstandungen werden nur entgegengenommen, wenn sie umgehend, d.h. sofort nach Erhalt der Sendung, angezeigt werden. Ein Recht auf Wandlung oder Minderung steht dem Besteller nicht zu. Über den Warenwert hinausgehende Ansprüche können nicht gestellt werden.


Warenrücksendungen


Ausgenommen sind individuelle Anfertigungen.  Warenrücksendungen werden nur angenommen, wenn diese franko zurückgesandt werden und die Rücksendung mit uns abgesprochen ist. Die Wiederaufbereitungskosten stellen wir Ihnen in Rechnung, mindestens jedoch 10% des Warenwertes.


Zusätze


Bei größeren Bestellungen oder Spezialanfertigungen behalten wir uns eine Anzahlung von 30% des Lieferumfanges vor. Bei Aufträgen, die für Rechnung eines Dritten ausgeführt werden, haftet der Besteller neben dem Dritten als Selbstschuldner. Sonder- und Spezialanfertigungen können nicht umgetauscht oder zurückgenommen werden.


Haftungsausschluss Stickprogramme


Es wird alles getan um das Stickprogramm entsprechend ihren Vorlagen und Angaben herzustellen. Es liegt jedoch in ihrer Verantwortung das Stickprogramm auf seine Korrektheit hin zu überprüfen. Wir empfehlen hierzu eine Stickprobe auf relevantem Material, sowie den Vergleich von ihren Angaben mit unserer Stickanleitung bevor das Muster in Produktion geht.

Wir übernehmen keine Verantwortung für beschädigte Ware. Mit dem Einsatz des Stickprogramms in der Produktion akzeptieren sie das Muster so wie es ist.


Lizenzpflichtige Motive


Mit dem Übermitteln von Motiven zur Erstellung von Stickdaten (Stickprogramme) versichert der Auftraggeber, dass er die Rechte an den übermittelten Daten besitzt und nicht gegen Rechte und Ansprüche Dritter verstößt.

Der Vertragspartner versichert, dass das jeweilige Motiv, das er Stickerei SAM zur Bearbeitung überlässt, auch im Einklang mit sonstigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz, steht und nicht gegen strafrechtliche Verbote verstößt.


Insbesondere weisen wir auf Paragraph §86: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen und  Paragraph § 86a: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen des StGB hin.


Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung, Motivergänzungen, Motivveränderungen), versichert der Kunde gegenüber Stickerei SAM, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden.


Der Kunde wird Stickerei SAM von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Stickerei SAM alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.


Datenspeicherung


Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.


Erfüllungsort und Gerichtsstand


Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebende Verbindlichkeit und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist München

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